Feuerwehr

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Norderstedt

JHV Feuerwehr
Gemeindewehrführer Fabian Wachtel

Als Mitglied des Hauptausschusses durfte ich am Freitag Abend an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Norderstedt teilnehmen.

Gemeindewehrführer Fabian Wachtel hielt seinen Jahresbericht 2018: Zu insgesamt 1.017 Einsätzen wurde die Feuerwehr Norderstedt 2018 gerufen. Damit sind die Gesamteinsatzzahlen gegenüber dem Vorjahr um rund 9,5% gesunken; Grund hierfür ist im Wesentlichen das im Vergleich zu 2017 deutlich bessere Wetter. Des Weiteren wurden 1.055 Stunden im Bereich der Aus- und Fortbildung durch die Brandschutzdienststelle absolviert.

Jugendfeuerwehrwartin Sabine Laubner konnte berichten, dass derzeit 55 Jugendliche, davon 45 Jungen und 10 Mädchen, mit einem Durchschnittsalter von 14,7 Jahren die Jugendfeuerwehr bilden. Neun Jugendliche haben die Grundausbildung Teil 1 erfolgreich absolviert. 35 Schulungs- und 41 Sonderdienste hat die Jugendfeuerwehr absolviert, zudem gab es eine siebentägige Sommerfahrt.

Neben den Berichten standen auch zahlreiche Ehrungen an sowie eine Überstellung in die Ehrenabteilung. Des Weiteren gab sich die Feuerwehr am Freitag eine neue Satzung. Damit wird aus der Gemeindefeuerwehr nun eine Stadtfeuerwehr!

Pressemitteilung

CDU fordert Klarheit bei Ausbaubeiträgen

Pressemitteilung der CDU-Fraktion Norderstedt:

Nachdem im letzten Jahr – auch mit Stimmen der CDU – die Straßenausbeiträge abgeschafft wurden, herrscht nun totale Verunsicherung bei den Bürgern: Wer muss wann zahlen?! Auch die jüngste Vorlage zum Ausbau des Wilstedter Weg im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr sorgte für Stirnrunzeln bei den Kommunalpolitikern. Gab es doch 2016 noch eine Vorlage, in der es hieß, dass die Straße noch nicht „erstmalig hergestellt“ worden wäre, welches gleichbedeutend mit Anliegerbeiträgen wäre, wurde nun gesagt, die Straße wäre befreit von den Ausbaubeiträgen. „Das können wir dem Bürger nicht mehr erklären“, so Peter Holle, Fraktionsvorsitzender der CDU.

„Straßen, die es bereits seit 50 und mehr Jahren gibt, sind scheinbar noch immer nicht erstmalig hergestellt und müssen somit vom Bürger bei einer Sanierung bezahlt werden.“ So wurde den Anliegern der Straße Buckhörner Moor jetzt veröffentlicht, dass Sie für den Ausbau Ihrer Straße hohe Beiträge bezahlen müssen, die zudem teilweise mit dem neuen Bebauungsplan Buckhörner Moor zusammen hängen.

So stellte Holle auch die Frage im Ausschuss nach einer vollumfänglichen Auflistung aller Straßen. Diese kann die Verwaltung jedoch nicht liefern, da man sich in vielen Straßen selber unsicher ist. Ein unhaltbarer Zustand, wie die CDU findet.

Ausschuss

Hauptausschuss Nr. 8

Montag tagte der Hauptausschuss im Sitzungsraum 2 des Rathauses.

Zunächst wurden wir über die aktuelle Kostenschätzung des Bildungshauses informiert: Ursprünglich wurden 12,8 Mio. Euro für die Jahre 2019 bis 2022 in den Haushalt eingestellt. Aufgrund der zwischenzeitlich erfolgten Auftragserweiterungen um ein Archiv und eine Tiefgarage, der Baukostensteigerungen sowie der konkretisierten Planungen der Innenausstattung wird derzeit von einem Investitionsvolumen von 19,5 Mio. Euro ausgegangen. Auch wenn wir als CDU-Fraktion den Bau des Bildungshauses nach wie vor befürworten, haben wir diese enorme Kostensteigerung selbstverständlich nicht kommentarlos zur Kenntnis genommen.

Anschließend stand auf der Tagesordnung eine Beschlussvorlage zur Dienstreisegenehmigung für Frau Roeder als Oberbürgermeisterin zu der Feierlichkeit anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft der Städte Maromme/Frankreich und Signa/Italien. Vom Grundsatz her stand dem nichts entgegen, doch in der Diskussion gestand die Verwaltung ein, dass es entgegen der Gemeindeordnung sowie entgegen der Hauptsatzung keine Absprache diesbezüglich zwischen der Oberbürgermeisterin und der Stadtpräsidentin gegeben hatte. Mit Verwunderung mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass Frau Roeder daraufhin die Vorlage schlicht und ergreifend zurückzog anstatt sich der Diskussion und des Änderungsantrags der CDU zu stellen.

Der Verbleib der Stadt Norderstedt im Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“ wurde mit 8 zu 6 Stimmen beschlossen.

Nach einem Besprechungspunkt zur Zweitwohnungssteuer schloss der öffentliche Teil des Ausschusssitzung mit dem Tagesordnungspunkt „Berichte und Anfragen“.

Kultur

„Wenig Licht“ in der TriBühne

Am gestrigen Dienstag wurde die Ausstellung „Wenig Licht“ des Fotoclub Norderstedt e.V. eröffnet. Die Mitglieder des anerkannten Kulturträgers haben sich dieser scheinbar widersinnigen Aufgabe gestellt und sie fotografisch umgesetzt – scheinbar widersinnig, da „Fotografie“ „Zeichnen mit Licht“ bedeutet.

Im Foyer der TriBühne sind die Werke noch bis zum 24. April zu sehen, deren Motive sich beispielsweise nachts auf den Straßen und Plätzen der Stadt, bei effektvoller Beleuchtung auf den Bühnen von Theatern und Konzertsälen oder auch in der dämmrigen Atmosphäre von Kirchen fanden. Einige experimentelle Arbeiten runden die Ausstellung ab.

Der Fotoclub bietet hier wieder einmal eine interessante Ausstellung!

Feuerwehr

Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Garstedt

Freitag trafen sich die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Garstedt zur Jahreshauptversammlung. Als förderndes Mitglied der FF und als Hauptausschussmitglied nahm ich daran teil.

Nach einer herzhaften Stärkung mit Grünkohl satt berichtete Ortswehrführer Matthias Bruns über Einsätze, Aus- und Fortbildungen des vergangenen Jahres. Zudem wurden einige Ehrungen vorgenommen. Besonders bewegend war die Auszeichnung eines Feuerwehrkameraden für 70 Jahre Mitgliedschaft.

Stadtvertretung

Stadtvertretung Nr. 5

Zum fünften Mal in dieser Wahlperiode trat am gestrigen Dienstag die Stadtvertretung zusammen. Zunächst gab Frau Roeder als Oberbürgermeisterin einen Bericht zur Zweitwohnungsteuer und beantwortete einen umfangreichen Fragenkatalog zur Umsetzung des Bildungshauses in Garstedt.

Der gemeinsame Antrag aller Fraktion und des Stadtvertreters Thomas Thedens zur Prüfung der Recyclinghof-Abrechnungen des Wegezweckverbands (WZV) für die Jahre 2016 bis 2018 durch das Rechnungsprüfungsamt wurde einstimmig angenommen. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum Vertrag mit dem WZV wurde hingegen aufgrund von Beratungsbedarf der Fraktionen auf die nächste Sitzung Anfang März verschoben.

Die weiteren Tagesordnungspunkte waren „Selbstgänger“:

  • Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds des Kulturausschusses
  • Bericht zur Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrats für das Dezernat III
  • rein redaktionelle Korrektur des Haushaltsplans 2019
  • Aufhebung des Sperrvermerks für den Bau von Sport- und Fahrradabstellanlagen an der Grundschule Gottfried-Keller-Straße
  • Vorlage des Zahlenwerks des Jahresabschlusses 2017
Ausschuss

Schulleiterwahlausschuss Nr. 1

Am Donnerstag tagte das erste Mal in dieser Wahlperiode der Schulleiterwahlausschuss. Dieses Gremium, das nur nach Bedarf tagt, hat eine besondere Zusammensetzung: Zehn Kommunalpolitiker der unterschiedlichen Fraktionen vertreten den Schulträger, die Stadt Norderstedt, und zehn weitere Ausschussmitglieder werden von der betreffenden Schule entsandt.

Bereits seit 2013 bin ich Mitglied des Schulleiterwahlausschusses. Bei der Sitzung am Donnerstag wurde mir nun eine besondere Ehre zuteil: Ich durfte zum ersten Mal den Ausschuss als dessen Vorsitzender leiten.

Da es in diesem Ausschuss entsprechend des Namens um Personalangelegenheiten geht, wird die Sitzung nichtöffentlich abgehalten. Entsprechend kann und darf ich nicht über Inhalte und den Verlauf berichten.

Seminar

Seminar zum Kommunalhaushalt in Königswinter

Von Freitag bis Sonntag fand in Königswinter und mit direktem Rheinblick aus dem Tagungsraum ein Seminar der Konrad-Adenauer-Stiftung statt: „Kommunalhaushalt und Neues Kommunales Finanzmanagement“.

Zugegebenermaßen war für mich aufgrund meines beruflichen Hintergrunds nicht alles Neuland, aber den einen oder anderen wichtigen Tipp konnte ich für das Lesen, Interpretieren und Gestalten des städtischen Haushalts doch mitnehmen. Zudem haben die Referenten das eine oder andere aus dem berühmten Nähkästchen geplaudert und der Austausch mit den anderen Kommunalpolitikern, die aus ganz Deutschland (mit den Schwerpunkten Hessen und Schleswig-Holstein) angereist waren, war ebenfalls sehr informativ.

Nach dem Abschluss des Seminars am Sonntag Mittag haben wir uns noch eine „Tea Time“ auf dem Petersberg gegönnt. Das Grandhotel und frühere Gästehaus der Bundesrepublik Deutschland ist mit seiner exponierten Lage und dem grandiosen Blick auf den Rhein stets eine Reise wert!

Gedenken

Holocaust-Gedenkstunde im Wittmoor

Zahlreiche Norderstedter hatten sich heute an der Gedenkstätte des KZ Wittmoor anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages eingefunden. Zu der Gedenkstunde hatten die Stadt Norderstedt und der Verein Chaverim e.V. geladen.

Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Soldaten die Überlebenden des KZ Auschwitz befreit. Seit 2005 ist der 27. Januar der Internationale Holocaust-Gedenktag der Vereinten Nationen. Es wird der Millionen ermordeten Juden gedacht und der vielen anderen Opfer des Nationalsozialismuses.