Ausschuss

Wahlprüfungsausschuss erklärt Kommunalwahl für gültig

Am gestrigen Donnerstag tagte der Wahlprüfungsausschuss. Nachdem das Kommunalwahlergebnis durch den Gemeindewahlausschuss im Mai festgestellt worden ist, ging es nun darum, „die Einsprüche gegen die Wahl sowie die Gültigkeit der Wahl von Amts wegen zu prüfen und der Stadtvertretung einen Vorschlag über den von ihr im Wahlprüfungsverfahrenzu fassenden Beschluss zu machen.“ Mangels vorliegender Einsprüche oder anderer Erkenntnisse wurde die Kommunalwahl 2018 einstimmig für gültig erklärt. Die endgültige Entscheidung trifft die Stadtvertretung im September.