Stadtvertretung

Stadtvertretung Nr. 5

Zum fünften Mal in dieser Wahlperiode trat am gestrigen Dienstag die Stadtvertretung zusammen. Zunächst gab Frau Roeder als Oberbürgermeisterin einen Bericht zur Zweitwohnungsteuer und beantwortete einen umfangreichen Fragenkatalog zur Umsetzung des Bildungshauses in Garstedt.

Der gemeinsame Antrag aller Fraktion und des Stadtvertreters Thomas Thedens zur Prüfung der Recyclinghof-Abrechnungen des Wegezweckverbands (WZV) für die Jahre 2016 bis 2018 durch das Rechnungsprüfungsamt wurde einstimmig angenommen. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum Vertrag mit dem WZV wurde hingegen aufgrund von Beratungsbedarf der Fraktionen auf die nächste Sitzung Anfang März verschoben.

Die weiteren Tagesordnungspunkte waren „Selbstgänger“:

  • Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds des Kulturausschusses
  • Bericht zur Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrats für das Dezernat III
  • rein redaktionelle Korrektur des Haushaltsplans 2019
  • Aufhebung des Sperrvermerks für den Bau von Sport- und Fahrradabstellanlagen an der Grundschule Gottfried-Keller-Straße
  • Vorlage des Zahlenwerks des Jahresabschlusses 2017