Stadtvertretung

Stadtvertretung Nr. 5

Zum fünften Mal in dieser Wahlperiode trat am gestrigen Dienstag die Stadtvertretung zusammen. Zunächst gab Frau Roeder als Oberbürgermeisterin einen Bericht zur Zweitwohnungsteuer und beantwortete einen umfangreichen Fragenkatalog zur Umsetzung des Bildungshauses in Garstedt.

Der gemeinsame Antrag aller Fraktion und des Stadtvertreters Thomas Thedens zur Prüfung der Recyclinghof-Abrechnungen des Wegezweckverbands (WZV) für die Jahre 2016 bis 2018 durch das Rechnungsprüfungsamt wurde einstimmig angenommen. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung zum Vertrag mit dem WZV wurde hingegen aufgrund von Beratungsbedarf der Fraktionen auf die nächste Sitzung Anfang März verschoben.

Die weiteren Tagesordnungspunkte waren „Selbstgänger“:

  • Abberufung eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds des Kulturausschusses
  • Bericht zur Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrats für das Dezernat III
  • rein redaktionelle Korrektur des Haushaltsplans 2019
  • Aufhebung des Sperrvermerks für den Bau von Sport- und Fahrradabstellanlagen an der Grundschule Gottfried-Keller-Straße
  • Vorlage des Zahlenwerks des Jahresabschlusses 2017
Ausschuss

Schulleiterwahlausschuss Nr. 1

Am Donnerstag tagte das erste Mal in dieser Wahlperiode der Schulleiterwahlausschuss. Dieses Gremium, das nur nach Bedarf tagt, hat eine besondere Zusammensetzung: Zehn Kommunalpolitiker der unterschiedlichen Fraktionen vertreten den Schulträger, die Stadt Norderstedt, und zehn weitere Ausschussmitglieder werden von der betreffenden Schule entsandt.

Bereits seit 2013 bin ich Mitglied des Schulleiterwahlausschusses. Bei der Sitzung am Donnerstag wurde mir nun eine besondere Ehre zuteil: Ich durfte zum ersten Mal den Ausschuss als dessen Vorsitzender leiten.

Da es in diesem Ausschuss entsprechend des Namens um Personalangelegenheiten geht, wird die Sitzung nichtöffentlich abgehalten. Entsprechend kann und darf ich nicht über Inhalte und den Verlauf berichten.

Seminar

Seminar zum Kommunalhaushalt in Königswinter

Von Freitag bis Sonntag fand in Königswinter und mit direktem Rheinblick aus dem Tagungsraum ein Seminar der Konrad-Adenauer-Stiftung statt: „Kommunalhaushalt und Neues Kommunales Finanzmanagement“.

Zugegebenermaßen war für mich aufgrund meines beruflichen Hintergrunds nicht alles Neuland, aber den einen oder anderen wichtigen Tipp konnte ich für das Lesen, Interpretieren und Gestalten des städtischen Haushalts doch mitnehmen. Zudem haben die Referenten das eine oder andere aus dem berühmten Nähkästchen geplaudert und der Austausch mit den anderen Kommunalpolitikern, die aus ganz Deutschland (mit den Schwerpunkten Hessen und Schleswig-Holstein) angereist waren, war ebenfalls sehr informativ.

Nach dem Abschluss des Seminars am Sonntag Mittag haben wir uns noch eine „Tea Time“ auf dem Petersberg gegönnt. Das Grandhotel und frühere Gästehaus der Bundesrepublik Deutschland ist mit seiner exponierten Lage und dem grandiosen Blick auf den Rhein stets eine Reise wert!

Gedenken

Holocaust-Gedenkstunde im Wittmoor

Zahlreiche Norderstedter hatten sich heute an der Gedenkstätte des KZ Wittmoor anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages eingefunden. Zu der Gedenkstunde hatten die Stadt Norderstedt und der Verein Chaverim e.V. geladen.

Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Soldaten die Überlebenden des KZ Auschwitz befreit. Seit 2005 ist der 27. Januar der Internationale Holocaust-Gedenktag der Vereinten Nationen. Es wird der Millionen ermordeten Juden gedacht und der vielen anderen Opfer des Nationalsozialismuses.

Aktion, Veranstaltung

Mit Fruchtpunsch und guter Laune ins neue Jahr

Pressemitteilung des CDU-Ortsverbands Norderstedt:

Am Samstag war es wieder soweit: Die CDU Norderstedt veranstaltete wieder ihren traditionellen Punschstand, der wie gewohnt von den Menschen der Stadt gut angenommen wurde. Mehr als 15 Liter des von Lydia und Uwe Behrens angerührten alkoholfreien Fruchtpunsches konnten die gut gelaunten Christdemokraten an die durstigen Standbesucher ausschenken. Dabei kam den Norderstedter Kommunalpolikern das kühle Wetter zugute, denn bei Frost schmeckt ja der Punsch besonders gut.

Susanne Rummel, Vorsitzende der Norderstedter Senioren Union, und Thorsten Borchers, Kreisvorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, beide auch Mitglieder des CDU-Ortsvorstandes, waren als Mitorganisatoren der alljährlichen Veranstaltung zufrieden: „Das war eine runde Sache, wir hatten gute Gespräche und konnten in entspannter Atmosphäre auch über kommunalpolitische Fragen klönen“, resümierte Thorsten Borchers.

„Besonders freut uns die hohe Beteiligung unserer Mitglieder“, so Borchers weiter. „Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass die proeuropäischen Kräfte im neuen EU-Parlament die Mehrheit stellen. Dazu ist es nötig, dass die Christdemokraten bei den im Mai anstehenden Europawahlen stärkste Fraktion im Europaparlament bleiben.“

Die CDU-Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann freute sich, dass den Norderstedtern das leckere Heißgetränk schmeckte und stand den interessierten Bürgern in zahlreichen Gesprächen zu Themen der aktuellen Landes- und Bundespolitik zur Verfügung.

Punschstand · 19.01.2019
vlnr.: Henryk Bartsch, Manfred Ritzek, Katja Rathje-Hoffmann MdL, Stefan Peyer, Susanne Rummel, Patrick Pender, Ursula Wedell, Kevin Ruhbaum und Thorsten Borchers
Veranstaltung

Neujahrsempfang der Stadt Norderstedt

Zum traditionellen Neujahrsempfang hatten Stadtpräsidentin Kathrin Oehme (CDU) und Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder (SPD) in die TriBühne geladen. Neben den vielen Norderstedtern konnten auch zahlreiche Gäste begrüßt werden, darunter der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann und die Landtagsabgeordnete Katja Rathje-Hoffmann (beide CDU).

Kathrin Oehme begrüßte die Gäste und hielt eine Laudatio für Maike Rothermund, der – in beruflich bedingter Abwesenheit – die Bürgermedaille verliehen wurde. Anschließend hielt Elke Christina Roeder ihre diesjährige Neujahrsansprache. Der offizielle Part wurde mit Musik und den Sternsingern abgerundet.

Der Neujahrsempfang der Stadt Norderstedt ist und bleibt ein guter Treffpunkt, um mit den vielfältigen Akteuren der Stadt in Kontakt zu kommen und sich auszutauschen.

 

Ausschuss, Uncategorized

Hauptausschuss Nr. 6

Mit einer Sondersitzung des Hauptausschusses startete die kommunalpolitische Gremienarbeit in das Jahr 2019. Auf der Agenda standen einige aktuelle Besprechungspunkte. Diese Themen, die in den vergangenen Wochen auch Teil der Berichterstattung der Presse waren, wurden in nichtöffentlicher Sitzung behandelt, so dass über den Verlauf der 6-stündigen Sondersitzung und über die Ergebnisse hier nicht berichtet werden kann. Wichtig ist aber, dass wir Kommunalpolitiker uns entsprechend unseres Wählerauftrags dieser Themen annehmen und für Aufklärung sorgen.

Die nächste Hauptausschusssitzung findet bereits am nächsten Montag statt.

Veranstaltung

CDU-Neujahrsempfang mit Niclas Herbst

Zum traditionellen Neujahrsempfang der CDU Norderstedt begrüßte die Vorsitzende Katja Rathje-Hoffmann am heutigen Sonntag über 100 Gäste, darunter Innenminister Hans-Joachim Grote, der ein Grußwort hielt, Stadtpräsidentin Katrin Oehme und Oberbürgermeisterin Elke Christina Roeder.

Niclas Herbst, Spitzenkandidat der CDU Schleswig-Holstein zur Europawahl, wies in seiner mit Interesse verfolgten Rede auf die wichtigen europäischen Themen hin und stimmte die Anwesenden auf den Wahlkampf ein.

Für ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeit wurden Heideltraud Peihs sowie die beiden früheren CDU-Fraktionsvorsitzenden Günther Nicolai und Gert Leiteritz geehrt. Die drei waren bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr nicht zur Wiederwahl angetreten, verfolgen aber selbstverständlich weiterhin das politische Geschehen in Norderstedt.

Bei Sekt und Berliner gab es viel Gelegenheit zum Austausch, Rück- und Ausblick mit den CDU-Mitgliedern und Gästen. Ein gelungener Start in das Jahr 2019.

Stadtvertretung

Stadtvertretung Nr. 4

Bei der letzten Sitzung der Stadtvertrung im Jahr 2018 gab es gestern reichlich Diskussionsbedarf zum Nachtragsstellenplan. Nach den ausgiebigen Erörterungen hierzu im Hauptausschuss in der vergangenen Woche gab es jedoch keine neuen Erkenntnisse und so blieb es bei dem, was im Hauptausschuss bereits beschlossen worden war: Die geplante Stabsstelle Ehrenamt wird auf 50% begrenzt und die Stabsstelle Digitalisierung kommt vorerst nicht.

Die meisten Fraktionen – so auch die CDU – machten in diesem Zusammenhang noch einmal deutlich, dass sie die Stärkung des Ehrenamts ebenso befürworten wie die Digitalisierung und eine Revitalisierung der Städtepartnerschaften, dass es sie aber andere Mittel und Wege sehen, um diese Ziele zu erreichen.

Auch hinsichtlich der Schulsozialarbeiter bleibt es bei dem, was der zuständige Jugendhilfeausschuss bereits mehrheitlich beschlossen hatte: Es werden für die Norderstedter Schulen drei zusätzliche Stellen geschaffen, um die Bedarfe decken zu können.

Der Nachtragsstellenplan und auch der Nachtragshaushalt wurden dann mit großer Mehrheit beschlossen, ebenso wie der Jahresabschluss 2015 der Stadt, der Jahresabschluss und der Konzernabschluss 2017 der Stadtwerke und der Wirtschaftsplan 2019 der Stadtwerke.

Weitere Punkte auf der Agenda waren die Umbesetzung von Ausschüssen, die Zustimmung zur Neuwahl des Ortswehrführers der FF Glashütte, die Zustimmung der Einnahmen- und Ausgabenrechnungen der Feuerwehr-Kameradschaftskassen sowie deren Planungen für 2019, die Beendigung des Standesamtsvertrags mit Ellerau, die Änderung der Satzung zur Förderung von Kindern in Tagespflege, die Aufhebung des Sperrvermerks für das Bauvorhaben Mensa-Erweiterung OGGS Glashütte-Süd, die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, die Ergänzung der Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft sowie Beschlüsse über die Bebauungspläne 316A und 318. Zudem wurde uns das Zahlenwerk des Jahresabschlusses 2016 der Stadt zur Kenntnis gegeben.

Die Mitteilungsvorlage zum Sondervermögen „Schulbauten“ hatte die Verwaltung bereits zu Beginn der Sitzung kommentarlos von der Tagesordnung nehmen lassen. Mutmaßlich sollte damit eine Fortsetzung der Diskussion aus dem Hauptausschuss vom 3. Dezember vermieden werden, in welcher wir Kommunalpolitiker fast einmütig das Vorgehen der Verwaltung scharf kritisiert hatten.

Bei gedimmten Licht und dem Schein (elektrischer) Teelichter verlas Stadtpräsidentin Kathrin Oehme zum Abschluss der Stadtvertretersitzung ein weihnachtliches Gedicht und verband dieses mit einem Dank an die Politiker und die Verwaltungsmitarbeiter für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Die Stadtvertretung wird Anfang Februar wieder zusammentreten.

Parteitag

Vorstandswahlen im CDU-Kreisverband

Auf dem Parteitag der CDU Segeberg wurde ich am Samstag in meinem Amt als stellvertretender Kreisschatzmeister bestätigt. Vielen Dank für das Vertrauen!

Geschäftsführender CDU-Kreisvorstand
Der geschäftsführende Vorstand des CDU-Kreisverbands Segeberg (vlnr.): Kurt Barkowsky (stv. Vorsitzender), Katja Rathje-Hoffmann MdL Katja Rathje-Hoffmann (stv. Vorsitzende), Jörg Wrage (Schatzmeister), Gero Storjohann MdB (Vorsitzender), Ursula Michalak (stv. Vorsitzende), KPV Ole-Christopher Plambeck (stv. Vorsitzender) Carsten Nissen (Schriftführer) und Sönke Ehlers (Mitgliederbeauftragter). Wes fehlt Melanie Bernstein MdB (stv. Vorsitzende).

Hier die dazugehörige Pressemitteilung des CDU-Kreisverbands Segeberg:

Gero Storjohann als CDU-Kreisvorsitzender wiedergewählt

Der Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann wurde am Sonnabend auf dem Kreisparteitag der Christdemokraten im Vitalia Seehotel erneut zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt. Von 108 abgegebenen Stimmen konnte er 81 auf sich vereinen. Das sind 75 Prozent. Damit bleibt Gero Storjohann dienstältester Kreisvorsitzender in Schleswig-Holstein und Sprecher der Kreisverbände.

Nur wenige Veränderung gibt es auf den weiteren Positionen im geschäftsführenden Vorstand: Als stellvertretende Vorsitzende stehen Storjohann auch zukünftig der CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzende Kurt Barkowsky (90 Stimmen), die Bad Segeberger Senioren Union-Vorsitzende Ursula Michalak (61 Stimmen), der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der KPV Ole-Christopher Plambeck (96 Stimmen) und die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Frauen Union Katja Rathje-Hoffmann (79 Stimmen) zur Seite. Neu dabei ist Storjohanns Bundestagskollegin Melanie Bernstein (93 Stimmen).

Schatzmeister bleiben Jörg Wrage und sein Stellvertreter Arne Mann.

Als Mitgliederbeauftragter im Kreis Segeberg wird Sönke Ehlers aus Bornhöved seine Arbeit als Ansprechpartner für Interessenten und Mitglieder, Projekte und Aktionen zur Mitgliederwerbung fortsetzen. Carsten Nissen bleibt Schriftführer und Angelika Hahn-Fricke seine Stellvertreterin.

Als Beisitzer wurden wiedergewählt Ricklings CDU-Vorsitzender Hans Christian Westphal, Dieter Glage von der CDU Boostedt, die Norderstedter Stadtvertreterin Ruth Weidler und Todesfeldes CDU-Ortsvorsitzender Carsten Wittern. Neu dabei sind Pronstorfs Bürgermeisterin Bettina Albert, die Junge Union-Kreisvorsitzende Jasmin Krause, der Kreistagsabgeordnete Joannis Stasinopoulos aus Lentföhrden, Kaltenkirchens neuer CDU-Vorsitzender Martin Eßmann und Marvin Kirchner von der Jungen Union.