Ausschuss, Stadtvertretung

Stadtvertretung und Ausschuss für Schule und Sport

Auszug Hamburger Abendblatt 08.11.2018
Auszug Hamburger Abendblatt 08.11.2018

Mit „Sternstunde in der Stadtvertretung“ titelte heute ein Kommentar im Hamburger Abendblatt und in der Tat war die Sitzung am Dienstag geprägt von einer ausgesprochen guten Diskussionskultur. So stellte unser CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Holle im Zusammenhang mit der Flüchtlings-Resolution (Antragsteller: Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und Thomas Thedens) gut heraus, welche hervorragende Arbeit Stadtverwaltung und Bürger in der Stadt im Rahmen der Flüchtlingshilfe und -betreuung leisten und weswegen wir diese Resolution nicht mittragen. Sie wurde dann auch bei 16 Ja- und 16 Nein-Stimmen sowie bei 4 Enthaltungen nicht angenommen. Ebenfalls nicht angenommen wurde eine Resolution der SPD zum Vergaberecht.

Die Änderung der Straßenbaubeitragssatzung und damit die Aufhebung der kommunalen Straßenausbaubeiträge wurde bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen. Auch die weiteren Anträge wurden einstimmig angenommen und betrafen den Bebauungsplan Nr. 291 „Wohnen am Moorbekpark“, die Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Nachbesserung bei der Entschädigungssatzung, Aufhebung des Sperrvermerks für das Bauvorhaben Leichtathletikanlage Lawaetzstraße sowie diverse Ausschussumbesetzungen. Zudem wurde die Einwohnerfragestunde von den Bürgerinnen und Bürgern genutzt und die Oberbürgermeisterin beantwortete eine Anfrage zur Zweitwohnungssteuer.

Nur einen Tag später tagte ebenfalls im Plenarsaal der Ausschuss für Schule und Sport. Nach einer ausführlichen Diskussion stimmte der Ausschuss dafür, die Grundschule Lütjenmoor am Standort der ehemaligen Horst-Embacher-Schule im Aurikelstieg neu zu bauen. Wir als CDU-Fraktion hatten die Variante eines Anbaus am jetzigen Standort im Lütjenmoor befürwortet. Die Planungs- und Bauzeit wäre mit drei Jahren nur halb so lang gewesen wie bei dem Neubau und auch die Kostenschätzungen der beiden Alternatien lagen um 6,5 Millionen Euro auseinander. Dieses Geld hätten wir gerne dafür genutzt, eine vernünftige Außensportanlage am Lütjenmoor zugunsten der beiden dort ansässigen Schulen zu schaffen. Dafür werden wir uns auch weiterhin stark machen.

Der Antrag zum Raumbedarf am Campus Glashütte wurde von den Antragstellern glücklicherweise auf die nächste Sitzung vertagt; es war ohnehin nicht nachvollziehbar, weswegen dieser Antrag zu diesem Zeitpunkt gestellt wurde, da die Verwaltung zugesichert hatte, zur zweiten Novembersitzung des Ausschusses eine Vorlage zum Neubau des Schulzentrums vorzulegen. Als CDU-Fraktion hatten wir es stets befürwortet, diese Vorlage abzuwarten und auf dieser Basis weiterzuarbeiten.

Weitere wichtige Tagesordnungspunkte der Ausschusssitzung waren die Berichte zum Bau einer Dreifeldhalle mit Dojo am Exerzierplatz und zum Bau der Mensa an der OGGS Glashütte-Süd. Es geht also weiter voran in Norderstedt!

Veranstaltung

Informationsveranstaltung Bauvorhaben an der Berliner Allee

Am gestrigen Montag Abend informierten die Stadtverwaltung und Mitarbeiter des Planungsbüros des Investors das Bauvorhaben an der Berliner Allee: Zwischen Karstadt, der U-Bahn und dem derzeit entstehenden Neubau der Norderstedter Bank soll ein Wohn- und Geschäftshaus entstehen; das Möbelhaus und die südlich davon belegenen Mehrfamilienhäuser werden dafür weichen.

Da es sich um die erste öffentliche Informationsveranstaltung im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung handelte, wurden lediglich Vorentwürfe vorgestellt; Detailfragen blieben entsprechend des Planungsstands noch offen.

Entstehen sollen im Erdgeschoss drei Einzelhandelsflächen sowie in den Obergeschossen rund 150 Wohneinheiten. Für die notwendigen Stellplätze wird in einer zweigeschossigen Tiefgarage gesorgt.

Insgesamt ein interessantes Projekt in zentraler Lage, das hoffentlich zusammen mit dem nebenan gerade im Bau befindlichen Bankneubau diesen Bereich der Berliner Allee architektonisch aufwertet.